Nachrichten zu: Erbrecht
Meldungen nach Rechtsgebiet einschränken:
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Die Auswirkungen auf die Erbschaftssteuer – was hat sich wirklich geändert? Das am 01.01.2023 in Kraft getretene Jahressteuergesetz 2022 (JStG 2022) hat noch im Jahr 2022 zu einer wahren Welle von Übertragungen von Immobilien an die nachfolgende Generation gesorgt. Aber: Wer nicht in 2022 gehandelt hat, muss nicht unbedingt im Nachteil sein. Hier lohnt ein genauer Blick auf die Auswirkungen (…) Weiterlesen
Neues in Sachen Facebook und Co. Recht der Erben auf Zugang zum Digitalen Nachlass Die neue BGH-Entscheidung zum „Digitalen Nachlass“ (Beschluss vom 27.08.2020, III ZB 30/20) knüpft an das Urteil des BGH vom 12.07.2018 (III ZR 183/17) an. Facebook war von den zuvor befassten Gerichten dazu verurteilt worden, den Eltern einer verstorbenen Facebook-Userin den Zugang zum Benutzerkonto zu gewähren. Daraufhin (…) Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.07.2018 entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk auf die Erben übergeht. Dem widersprechende Nutzungsbedingungen von Sozialen Netzwerken, wie z. B. Facebook, sind unwirksam. Die Erben haben gegen den Anbieter einer Plattform für ein soziales Netzwerk (wie z.B. Facebook), einen Anspruch, auf Gewährung des Zugangs zum Benutzerkonto der verstorbenen Person. (…) Weiterlesen
Facebook, der Gedenkzustand und die Erben Können die Erben das Facebook-Konto der Verstorbenen löschen oder wie in einem aktuellen Fall, Zugang zu den Inhalten des verstorbenen Users erhalten? Die Gerichte sind sich uneins. Ist auch der digitale Nachlass, also der Nutzungsvertrag mit Facebook vererblich und geht auf die Erben über? Was ist mit dem Datenschutz? Aktuelles Urteil des KG Berlin (…) Weiterlesen