Unzulässige Stornoabzüge? Lebensversicherer, wie die Canada Life, haben oftmals Abzüge in nicht unerheblicher Höhe in den Versicherungsbedingungen vereinbart. Bei einer Kündigung eines Lebensversicherungs- oder Rentenversicherungsvertrages kommt es daher regelmäßig zu sog. Stornoabzügen. Hierdurch wird der meist ohnehin schon unbefriedigende Rückkaufswert weiter reduziert. Das wirtschaftliche Ergebnis des Lebens- oder Rentenversicherungsvertrages wird zusätzlich geschmälert. Abrechnung überprüfen! Wer seinen Versicherungsvertrag kündigt, sollte umgehend (…) Weiterlesen
13. September 2017 Lebensversicherung – Widerspruch lohnt sich
Widerspruch lohnt sich. So titelte die Süddeutsche Zeitung im Juli 2017 in einem Artikel. Auch lange nach dem Vertragsende sind oft noch tausende Euro Nachschlag drin. Das Thema Widerspruch bzw. Widerruf bei Lebens- und Rentenversicherungsverträgen ist in der Tagespresse angekommen. Lebensversicherungen und Rentenversicherungen betroffen Nachschlag gibt es nicht nur bei Verträgen über Lebensversicherungen sondern auch bei Rentenversicherungsverträgen. Die Rechtslage ist (…) Weiterlesen
25. August 2017 Bearbeitungsgebühr bei gewerblichen Darlehen zurückfordern
Auch Unternehmer können jetzt nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes eine bezahlte Bearbeitungsgebühr bei gewerblichen Darlehen von ihrer Bank zurückfordern. Mit zwei Urteilen vom 04.07.2017 (XI ZR 233/16 und XI ZR 562/15) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass formularmäßig in Darlehensverträgen vereinbarte „Bearbeitungsgebühren“ oder „Gebühren für Überlassung von Kapital“ und dergleichen auch bei Darlehen für geschäftliche Zwecke unwirksam sind. Dies gilt (…) Weiterlesen
28. Juli 2017 Facebook – Was passiert mit dem Account nach dem Tod?
Facebook, der Gedenkzustand und die Erben Können die Erben das Facebook-Konto der Verstorbenen löschen oder wie in einem aktuellen Fall, Zugang zu den Inhalten des verstorbenen Users erhalten? Die Gerichte sind sich uneins. Ist auch der digitale Nachlass, also der Nutzungsvertrag mit Facebook vererblich und geht auf die Erben über? Was ist mit dem Datenschutz? Aktuelles Urteil des KG Berlin (…) Weiterlesen
27. Juli 2017 Patientenverfügung – Jetzt persönlich vorsorgen
Bundesgerichtshof gibt Leitlinien für Patientenverfügungen vor Worum geht es? Die Presse spricht von Kostendruck in den Krankenhäusern. Dieser führt oftmals dazu, dass das Leben von Patienten künstlich und oftmals sinnlos verlängert wird. Der Patient liegt im Koma und kann sich nicht mehr äußern, ob eine lebenserhaltende Maßnahme eingestellt werden soll. Maßgeblich wäre insoweit der Wille des Patienten. Dieser kann diesen (…) Weiterlesen
6. Juni 2017 Auxilia Rechtsschutzversicherung unterliegt vor Gericht
Auxilia täuscht sich über die Reichweite der Pflichten ihrer Versicherungsnehmer Die bei der Auxilia rechtsschutzversicherte Mandantin meldete über Mayer & Mayer Rechtsanwälte ihren Versicherungsfall an. In diesem Rahmen wünschte sie die Bestätigung der Auxilia Rechtsschutzversicherung, dass die Rechtsverfolgungskosten, welche für die Geltendmachung ihrer Ansprüche gegen einen Dritten entstehen, von der Rechtsschutzversicherung übernommen werden. Rechtsschutzversicherung – dein Freund und Helfer? Denn (…) Weiterlesen