Deutsche Bank Bauspar AG erklärt Kündigung wegen Beitragsrückstands – obwohl immer bezahlt wurde. Rückstand? Wie kann das sein? Zunehmend kündigen Bausparkassen mit der Begründung, dass der Bausparer sei seit vielen Jahren mit seinen Sparbeiträgen „in Rückstand“ sei. Dies, obwohl der Bausparer immer denselben Sparbetrag seit Jahren bezahlt und keine Rate ausgelassen hat. Wie kann dann trotzdem ein „Rückstand“ entstehen? Sparbeitrag (…) Weiterlesen
Alle Artikel von Rechtsanwalt Andreas Mayer, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
28. Februar 2020 Sikura Leben AG: Verträge auf Quantum Leben AG übertragen
Sikura Leben AG wurde das Lebensversicherungsgeschäft verboten. Die Sikura Leben AG ist eine im Fürstentum Liechtenstein beheimatete Lebensversicherungsgesellschaft, die auch mit deutschen Versicherungsnehmern Lebensversicherungsverträge unterhält. Wie die deutsche Aufsichtsbehörde für Lebensversicherungsunternehmen BaFin nunmehr mitteilte, wurde der gesamte Versicherungsbestand zwangsweise auf die Quantum Leben AG übertragen. Die Quantum Leben AG ist ebenfalls eine liechtensteinische Lebensversicherungsgesellschaft. Nach Angaben der Finanzmarktaufsicht des Fürstentums (…) Weiterlesen
18. Februar 2020 BaFin hat Jürgen Burchert das Einlagengeschäft untersagt
Unerlaubte Geschäfte Die BaFin gibt Jürgen Burchert aus Staufen im Breisgau mit Bescheid vom 3. Februar 2020 auf, das Einlagengeschäft sofort einzustellen und unverzüglich abzuwickeln. In einer Meldung vom 18.2.2020 teilt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) unter der Rubrik „Unerlaubte Geschäfte“ mit, dass Herr Jürgen Burchert Gelder angenommen habe mit dem mündlich abgegebenen Versprechen der unbedingten Rückzahlung und der Verzinsung (…) Weiterlesen
29. November 2019 Auflösung der Rürup-Rente – wie komme ich an mein Geld?
Rückabwicklung nach Widerruf bzw. Widerspruch 1. Zuerst: Warum ist ein Ausstieg aus Rürup sinnvoll? Rürup-Rente (Basisrente) – im Vergleich zur „normalen“ Rentenversicherung Was die Rürup-Rente alles nicht leistet: : Im Unterscheid zu „herkömmlichen Lebens- und Rentenversicherungen sind Ansprüche aus Rürup-Verträgen nicht vererblich, nicht übertragbar, nicht beleihbar, nicht veräußerbar und nicht kapitalisierbar (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 b EStG). Es (…) Weiterlesen
4. Januar 2019 Nachzahlung oder Bausparkasse kündigt
Kündigungsandrohung wegen „rückständiger Regelsparbeiträge“ Verschiedene Bausparkassen drohen mit der Kündigung des Bausparvertrages, weil der Bausparer sich im Rückstand mit Regelsparbeiträgen befinde. Werden diese angeblichen Rückstände nicht kurzfristig ausgeglichen, erfolgt die Kündigung. Rückstände trotz Einverständnisses der Bauparkasse? Können Rückstände von Beitragszahlungen eingefordert werden, obwohl die Bausparer jahrelang beanstandungsfrei den Bausparvertrag geführt haben? Dürfen Bausparkassen über viele Jahre „Rückstände“ nachfordern? Am nachfolgend (…) Weiterlesen
3. Januar 2019 Kündigung von Bausparverträgen – welche Frist gilt?
Kündigung 10 Jahre nach Zuteilungsreife – es gibt Ausnahmen Der Bundesgerichtshof hat entschieden. Bausparkassen dürfen 10 Jahre nach Eintritt der Zuteilungsreife grundsätzlich kündigen. Diese Frist kann sich aber verlängern, wenn in den Bausparvertrag ein weiterer Vertragszweck eingefügt wurde. Grundsatz Die beiden Urteile vom 21.02.2017 (XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16) enthalten den Grundsatz, dass Bausparverträge in der Regel 10 (…) Weiterlesen