Bausparverträge wurden kurz nach Jahresbeginn wegen Erreichens der Bausparsumme gekündigt – und zwar ohne Zinsbonus. Bausparkassen schreiben zum Jahresende in der Regel die Guthabenzinsen gut. Am Anfang des Folgejahres versenden sie dann die Jahreskontoauszüge und informieren so über den aktuellen Stand des Guthabens. Böse Überraschung zum Jahresanfang für Bausparer In einem uns vorliegenden Vertrag mit der Debeka Bausparkasse war durch (…) Weiterlesen
Alle Artikel von Rechtsanwalt Andreas Mayer, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
29. Januar 2018 Kündigungen von Bausparverträgen durch die Bausparkassen
Zuteilungsreife ist nicht allein entscheidend für eine Kündigung nach § 489 BGB Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Bausparkassen dürfen 10 Jahre nach Eintritt der Zuteilungsreife kündigen. Diese Frist kann sich aber verlängern, wenn in den Bausparvertrag ein weiterer Vertragszweck eingefügt wurde. Der Bundesgerichtshof entschied mit zwei Urteilen vom 21.02.2017 (XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16) die Grundsatzfrage, dass Bausparverträge in (…) Weiterlesen
13. September 2017 Lebensversicherung – Widerspruch lohnt sich
Widerspruch lohnt sich. So titelte die Süddeutsche Zeitung im Juli 2017 in einem Artikel. Auch lange nach dem Vertragsende sind oft noch tausende Euro Nachschlag drin. Das Thema Widerspruch bzw. Widerruf bei Lebens- und Rentenversicherungsverträgen ist in der Tagespresse angekommen. Lebensversicherungen und Rentenversicherungen betroffen Nachschlag gibt es nicht nur bei Verträgen über Lebensversicherungen sondern auch bei Rentenversicherungsverträgen. Die Rechtslage ist (…) Weiterlesen
25. August 2017 Bearbeitungsgebühr bei gewerblichen Darlehen zurückfordern
Auch Unternehmer können jetzt nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes eine bezahlte Bearbeitungsgebühr bei gewerblichen Darlehen von ihrer Bank zurückfordern. Mit zwei Urteilen vom 04.07.2017 (XI ZR 233/16 und XI ZR 562/15) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass formularmäßig in Darlehensverträgen vereinbarte „Bearbeitungsgebühren“ oder „Gebühren für Überlassung von Kapital“ und dergleichen auch bei Darlehen für geschäftliche Zwecke unwirksam sind. Dies gilt (…) Weiterlesen
19. Mai 2017 Bank of Capital – Geld und Aktien weg?
Der Broker Weismann & Goldberg scheint nicht mehr erreichbar Der Ablauf war wohl mehr oder weniger immer derselbe: Gegen Ende 2016 erhielten ahnungslose Opfer vermehrt unaufgefordert Anrufe von Mitarbeitern der Firma Weismann & Goldberg bzw. Emails mit immer verlockenderen Angeboten. Im Detail ließen sich die Agenten von Weismann & Goldberg immer wieder neue „Geschichten“ einfallen. In einem Fall wurde angeboten, (…) Weiterlesen
4. April 2017 Debeka Bausparkasse – Kündigung unzulässig
10-Jahres-Kündigungsfrist beginnt erst mit vollem Bonus Nach den Urteilen des Bundesgerichtshofes vom 21.2.2017 ist geklärt: Die Bausparkasse darf zehn Jahre nach der Zuteilungsreife mit einer Frist von sechs Monaten kündigen. Ausnahmen ergeben sich aber aus „Bonusvereinbarungen“. Bauspartarife z. B. der Debeka sahen vor, dass abhängig von der Bewertungszahl der Zinsbonus in Stufen ansteigt und erst nach und nach die höchste (…) Weiterlesen