Rückabwicklung nach Widerruf bzw. Widerspruch 1. Zuerst: Warum ist ein Ausstieg aus Rürup sinnvoll? Rürup-Rente (Basisrente) – im Vergleich zur „normalen“ Rentenversicherung Was die Rürup-Rente alles nicht leistet: : Im Unterscheid zu „herkömmlichen Lebens- und Rentenversicherungen sind Ansprüche aus Rürup-Verträgen nicht vererblich, nicht übertragbar, nicht beleihbar, nicht veräußerbar und nicht kapitalisierbar (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 b EStG). Es (…) Weiterlesen
Alle Artikel von Rechtsanwalt Andreas Mayer, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
4. Januar 2019 Nachzahlung oder Bausparkasse kündigt
Kündigungsandrohung wegen „rückständiger Regelsparbeiträge“ Verschiedene Bausparkassen drohen mit der Kündigung des Bausparvertrages, weil der Bausparer sich im Rückstand mit Regelsparbeiträgen befinde. Werden diese angeblichen Rückstände nicht kurzfristig ausgeglichen, erfolgt die Kündigung. Rückstände trotz Einverständnisses der Bauparkasse? Können Rückstände von Beitragszahlungen eingefordert werden, obwohl die Bausparer jahrelang beanstandungsfrei den Bausparvertrag geführt haben? Dürfen Bausparkassen über viele Jahre „Rückstände“ nachfordern? Am nachfolgend (…) Weiterlesen
3. Januar 2019 Kündigung von Bausparverträgen – welche Frist gilt?
Kündigung 10 Jahre nach Zuteilungsreife – es gibt Ausnahmen Der Bundesgerichtshof hat entschieden. Bausparkassen dürfen 10 Jahre nach Eintritt der Zuteilungsreife grundsätzlich kündigen. Diese Frist kann sich aber verlängern, wenn in den Bausparvertrag ein weiterer Vertragszweck eingefügt wurde. Grundsatz Die beiden Urteile vom 21.02.2017 (XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16) enthalten den Grundsatz, dass Bausparverträge in der Regel 10 (…) Weiterlesen
14. Februar 2018 Bausparkasse kündigt und verweigert Zinsbonus
Bausparverträge wurden kurz nach Jahresbeginn wegen Erreichens der Bausparsumme gekündigt – und zwar ohne Zinsbonus. Bausparkassen schreiben zum Jahresende in der Regel die Guthabenzinsen gut. Am Anfang des Folgejahres versenden sie dann die Jahreskontoauszüge und informieren so über den aktuellen Stand des Guthabens. Böse Überraschung zum Jahresanfang für Bausparer In einem uns vorliegenden Vertrag mit der Debeka Bausparkasse war durch (…) Weiterlesen
29. Januar 2018 Kündigungen von Bausparverträgen durch die Bausparkassen
Zuteilungsreife ist nicht allein entscheidend für eine Kündigung nach § 489 BGB Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Bausparkassen dürfen 10 Jahre nach Eintritt der Zuteilungsreife kündigen. Diese Frist kann sich aber verlängern, wenn in den Bausparvertrag ein weiterer Vertragszweck eingefügt wurde. Der Bundesgerichtshof entschied mit zwei Urteilen vom 21.02.2017 (XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16) die Grundsatzfrage, dass Bausparverträge in (…) Weiterlesen
13. September 2017 Lebensversicherung – Widerspruch lohnt sich
Widerspruch lohnt sich. So titelte die Süddeutsche Zeitung im Juli 2017 in einem Artikel. Auch lange nach dem Vertragsende sind oft noch tausende Euro Nachschlag drin. Das Thema Widerspruch bzw. Widerruf bei Lebens- und Rentenversicherungsverträgen ist in der Tagespresse angekommen. Lebensversicherungen und Rentenversicherungen betroffen Nachschlag gibt es nicht nur bei Verträgen über Lebensversicherungen sondern auch bei Rentenversicherungsverträgen. Die Rechtslage ist (…) Weiterlesen