Bei Kauf einer gemeinsamen Immobilie besteht Regelungsbedarf für die nichteheliche Lebensgemeinschaft Die nichteheliche Lebensgemeinschaft ist im Gegensatz zur Ehe nicht gesetzlich geregelt. Besonders bei einem gemeinsamen Immobilienerwerb sind viele Klippen zu umschiffen. Die meisten Immobilien sind kreditfinanziert. Bei berufstätigen unverheirateten Paaren ohne Kinder scheint alles ganz einfach. Eine darlehensgebende Bank ist schnell gefunden. Jeder Partner verfügt über Eigenkapital und eigenes (…) Weiterlesen
Alle Artikel von Rechtsanwältin Daniela Mayer
13. November 2018 Soziale Netzwerke: Account geht nach Tod auf die Erben über
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.07.2018 entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk auf die Erben übergeht. Dem widersprechende Nutzungsbedingungen von Sozialen Netzwerken, wie z. B. Facebook, sind unwirksam. Die Erben haben gegen den Anbieter einer Plattform für ein soziales Netzwerk (wie z.B. Facebook), einen Anspruch, auf Gewährung des Zugangs zum Benutzerkonto der verstorbenen Person. (…) Weiterlesen
26. Februar 2018 Versorgungsausgleich von Beamten bei Scheidung
Besonderheiten sind zu beachten Gerade für Beamte ist eine sorgfältige Beratung hinsichtlich des bei der Ehescheidung gesetzlich angeordneten Versorgungsausgleiches aufgrund der komplexen Materie oberstes Gebot. Einige Punkte sollen nachfolgend näher beleuchtet werden. Spezielle Regelungen für Landesbeamte Die Anrechte eines Landesbeamten unterliegen nach § 16 Abs. 1 VersAusglG der externen Teilung. Die für die Landesbeamten zuständigen Bundesländer haben – anders als (…) Weiterlesen
9. Februar 2018 Betriebsrente im Versorgungsausgleich
Was bekommt der geschiedene Ehepartner aus einer Betriebsrente des Ex-Ehegatten? Im Rahmen der Scheidung ergeben sich viele Fragen auch beim Versorgungsausgleich zwischen den ehemaligen Ehegatten. Das Gericht führt den Versorgungsausgleich von Gesetzes wegen durch. Was kommt auf die geschiedenen Personen zu? Was ist zu beachten? Gerade bei Betriebsrenten ergeben sich hierzu viele Fragen, die bereits im Scheidungsverfahren zu klären sind. (…) Weiterlesen
28. Juli 2017 Facebook – Was passiert mit dem Account nach dem Tod?
Facebook, der Gedenkzustand und die Erben Können die Erben das Facebook-Konto der Verstorbenen löschen oder wie in einem aktuellen Fall, Zugang zu den Inhalten des verstorbenen Users erhalten? Die Gerichte sind sich uneins. Ist auch der digitale Nachlass, also der Nutzungsvertrag mit Facebook vererblich und geht auf die Erben über? Was ist mit dem Datenschutz? Aktuelles Urteil des KG Berlin (…) Weiterlesen
27. Juli 2017 Patientenverfügung – Jetzt persönlich vorsorgen
Bundesgerichtshof gibt Leitlinien für Patientenverfügungen vor Worum geht es? Die Presse spricht von Kostendruck in den Krankenhäusern. Dieser führt oftmals dazu, dass das Leben von Patienten künstlich und oftmals sinnlos verlängert wird. Der Patient liegt im Koma und kann sich nicht mehr äußern, ob eine lebenserhaltende Maßnahme eingestellt werden soll. Maßgeblich wäre insoweit der Wille des Patienten. Dieser kann diesen (…) Weiterlesen